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Impressum

Diana Günnewig
TOP International Inh. Dipl.-Ing. Diana Günnewig
Weseler Straße 50
46499 Hamminkeln
Deutschland

E-Mail: info@topsignfactory.de
Ansprechpartner: Lukas Günnewig
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE344630470

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Stand: 20.01.2026, 10:34:58 Uhr


Datenschutzerklärung

1) Einleitung und Kontaktdaten des Verantwortlichen

1.1 Wir freuen uns, dass Sie unsere Website besuchen, und bedanken uns für Ihr Interesse. Im Folgenden informieren wir Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei der Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind hierbei alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.

1.2 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung auf dieser Website im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Diana Günnewig, TOP International Inh. Dipl.-Ing. Diana Günnewig, Weseler Straße 50, 46499 Hamminkeln, Deutschland, Tel.: +491716848486, E-Mail: topinternational@t-online.de. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.

2) Datenerfassung beim Besuch unserer Website

2.1 Bei der bloß informatorischen Nutzung unserer Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur solche Daten, die Ihr Browser an den Seitenserver übermittelt (sog. „Server-Logfiles“). Wenn Sie unsere Website aufrufen, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen die Website anzuzeigen:

  • Unsere besuchte Website
  • Datum und Uhrzeit zum Zeitpunkt des Zugriffes
  • Menge der gesendeten Daten in Byte
  • Quelle/Verweis, von welchem Sie auf die Seite gelangten
  • Verwendeter Browser
  • Verwendetes Betriebssystem
  • Verwendete IP-Adresse (ggf.: in anonymisierter Form)

Die Verarbeitung erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis unseres berechtigten Interesses an der Verbesserung der Stabilität und Funktionalität unserer Website. Eine Weitergabe oder anderweitige Verwendung der Daten findet nicht statt. Wir behalten uns allerdings vor, die Server-Logfiles nachträglich zu überprüfen, sollten konkrete Anhaltspunkte auf eine rechtswidrige Nutzung hinweisen.

2.2 Diese Website nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung personenbezogener Daten und anderer vertraulicher Inhalte (z.B. Bestellungen oder Anfragen an den Verantwortlichen) eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Sie können eine verschlüsselte Verbindung an der Zeichenfolge „https://“ und dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile erkennen.

3) Hosting & Content-Delivery-Network

3.1 Für das Hosting unserer Website und die Darstellung der Seiteninhalte nutzen wir einen Anbieter, der seine Leistungen selbst oder durch ausgewählte Sub-Unternehmer ausschließlich auf Servern innerhalb der Europäischen Union erbringt.

Sämtliche auf unserer Website erhobenen Daten werden auf diesen Servern verarbeitet, sofern nicht im Nachstehenden für spezifische Datenverarbeitungen abweichende Datenempfänger genannt sind.

Wir haben mit dem Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen, der den Schutz der Daten unserer Seitenbesucher sicherstellt und eine unberechtigte Weitergabe an Dritte untersagt.

3.2 Cloudflare

Wir nutzen ein Content Delivery Network des folgenden Anbieters: Cloudflare Inc., 101 Townsend St. San Francisco, CA 94107, USA

Dieser Dienst ermöglicht uns, große Mediendateien wie Grafiken, Seiteninhalte oder Skripte über ein Netz regional verteilter Server schneller auszuliefern. Die Verarbeitung erfolgt zur Wahrung unseres berechtigten Interesses an der Verbesserung der Stabilität und Funktionalität unserer Website gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Wir haben mit dem Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen, der den Schutz der Daten unserer Seitenbesucher sicherstellt und eine unberechtigte Weitergabe an Dritte untersagt.

Für Datenübermittlungen in die USA hat sich der Anbieter dem EU-US-Datenschutzrahmen (EU-US Data Privacy Framework) angeschlossen, das auf Basis eines Angemessenheitsbeschlusses der Europäischen Kommission die Einhaltung des europäischen Datenschutzniveaus sicherstellt.

4) Kontaktaufnahme

Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) werden personenbezogene Daten erhoben. Welche Daten im Falle der Nutzung eines Kontaktformulars erhoben werden, ist aus dem jeweiligen Kontaktformular ersichtlich. Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht. Dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

5) Seitenfunktionalitäten

5.1 Facebook-Plugins

Auf unserer Website werden Plugins des sozialen Netzwerkes des folgenden Anbieters verwendet: Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland

Diese Plugins ermöglichen direkte Interaktionen mit Inhalten auf dem sozialen Netzwerk.

Um den Schutz Ihrer Daten beim Besuch unserer Website zu erhöhen, sind die Plugins zunächst deaktiviert mittels sogenannter „2-Klick“- oder „Shariff“-Lösung in die Seite eingebunden.

Diese Einbindung gewährleistet, dass beim Aufruf einer Seite unseres Webauftritts, die solche Plugins enthält, noch keine Verbindung mit den Servern des Anbieters hergestellt wird.

Erst wenn Sie die Plugins aktivieren und damit gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO Ihre Einwilligung in die Datenübermittlung erteilen, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern des Anbieters her. Hierbei werden, unabhängig von einem Login in ein vorhandenes Nutzerprofil, in bestimmtem Umfang Informationen über Ihr verwendetes Endgerät (darunter Ihre IP-Adresse), Ihren Browser und Ihren Seitenverlauf an den Anbieter übermittelt und dort gegebenenfalls weiterverarbeitet.

Wenn Sie in ein vorhandenes Nutzerprofil auf dem sozialen Netzwerk des Anbieters eingeloggt sind, werden Informationen zu über die Plugins vollzogenen Interaktionen außerdem dort veröffentlicht und Ihren Kontakten angezeigt.
Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen indem Sie das aktivierte Plugin durch erneutes Anklicken wieder deaktivieren. Der Widerruf hat jedoch keinen Einfluss auf die Daten, die bereits an den Anbieter übertragen wurden.

Daten können zudem übertragen werden an: Meta Platforms Inc., USA

Wir haben mit dem Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen, der den Schutz der Daten unserer Seitenbesucher sicherstellt und eine unberechtigte Weitergabe an Dritte untersagt.

Für Datenübermittlungen in die USA hat sich der Anbieter dem EU-US-Datenschutzrahmen (EU-US Data Privacy Framework) angeschlossen, das auf Basis eines Angemessenheitsbeschlusses der Europäischen Kommission die Einhaltung des europäischen Datenschutzniveaus sicherstellt.

5.2 Instagram-Plugins

Auf unserer Website werden Plugins des sozialen Netzwerkes des folgenden Anbieters verwendet: Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2 Irland

Diese Plugins ermöglichen direkte Interaktionen mit Inhalten auf dem sozialen Netzwerk.

Um den Schutz Ihrer Daten beim Besuch unserer Website zu erhöhen, sind die Plugins zunächst deaktiviert mittels sogenannter „2-Klick“- oder „Shariff“-Lösung in die Seite eingebunden.

Diese Einbindung gewährleistet, dass beim Aufruf einer Seite unseres Webauftritts, die solche Plugins enthält, noch keine Verbindung mit den Servern des Anbieters hergestellt wird.

Erst wenn Sie die Plugins aktivieren und damit gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO Ihre Einwilligung in die Datenübermittlung erteilen, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern des Anbieters her. Hierbei werden, unabhängig von einem Login in ein vorhandenes Nutzerprofil, in bestimmtem Umfang Informationen über Ihr verwendetes Endgerät (darunter Ihre IP-Adresse), Ihren Browser und Ihren Seitenverlauf an den Anbieter übermittelt und dort gegebenenfalls weiterverarbeitet.

Wenn Sie in ein vorhandenes Nutzerprofil auf dem sozialen Netzwerk des Anbieters eingeloggt sind, werden Informationen zu über die Plugins vollzogenen Interaktionen außerdem dort veröffentlicht und Ihren Kontakten angezeigt.
Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen indem Sie das aktivierte Plugin durch erneutes Anklicken wieder deaktivieren. Der Widerruf hat jedoch keinen Einfluss auf die Daten, die bereits an den Anbieter übertragen wurden.

Daten können zudem übertragen werden: Meta Platforms Inc., USA

Wir haben mit dem Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen, der den Schutz der Daten unserer Seitenbesucher sicherstellt und eine unberechtigte Weitergabe an Dritte untersagt.

Für Datenübermittlungen in die USA hat sich der Anbieter dem EU-US-Datenschutzrahmen (EU-US Data Privacy Framework) angeschlossen, das auf Basis eines Angemessenheitsbeschlusses der Europäischen Kommission die Einhaltung des europäischen Datenschutzniveaus sicherstellt.

5.3 Google Web Fonts

Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten sogenannte Web Fonts des folgenden Anbieters: Google Ireland Limited, Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Irland

Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browser-Cache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen und stellt eine direkte Verbindung zu den Servern des Anbieters her. Hierbei werden bestimmte Browserinformationen, einschließlich Ihrer IP-Adresse, an den Anbieter übermittelt.

Daten können zudem übermittelt werden an: Google LLC, USA

Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Zuge der Verbindungsaufnahme mit dem Anbieter der Schriftarten wird nur dann vollzogen, wenn Sie uns gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO dazu Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben. Sie können Ihre erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Sie diesen Dienst über das auf der Webseite bereitgestellte „Cookie-Consent-Tool“ deaktivieren. Falls Ihr Browser keine Web Fonts unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt.

Für Datenübermittlungen in die USA hat sich der Anbieter dem EU-US-Datenschutzrahmen (EU-US Data Privacy Framework) angeschlossen, das auf Basis eines Angemessenheitsbeschlusses der Europäischen Kommission die Einhaltung des europäischen Datenschutzniveaus sicherstellt.

Weitere Hinweise zu den Datenschutzbestimmungen von Google finden sich hier: https://business.safety.google/intl/de/privacy/

6) Rechte des Betroffenen

6.1 Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten die nachstehenden Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), wobei für die jeweiligen Ausübungsvoraussetzungen auf die angeführte Rechtsgrundlage verwiesen wird:

  • Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO;
  • Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO;
  • Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO;
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO;
  • Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO;
  • Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO;
  • Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO;
  • Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO.

6.2 WIDERSPRUCHSRECHT

WENN WIR IM RAHMEN EINER INTERESSENABWÄGUNG IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN AUFGRUND UNSERES ÜBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES VERARBEITEN, HABEN SIE DAS JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIESE VERARBEITUNG WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN.

MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBEITUNG BLEIBT ABER VORBEHALTEN, WENN WIR ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN KÖNNEN, DIE IHRE INTERESSEN, GRUNDRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER WENN DIE VERARBEITUNG DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN DIENT.

WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VON UNS VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN. SIE KÖNNEN DEN WIDERSPRUCH WIE OBEN BESCHRIEBEN AUSÜBEN.

MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN ZU DIREKTWERBEZWECKEN.

7) Dauer der Speicherung personenbezogener Daten

Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen Rechtsgrundlage, am Verarbeitungszweck und – sofern einschlägig – zusätzlich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen).

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage einer ausdrücklichen Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO werden die betroffenen Daten so lange gespeichert, bis Sie Ihre Einwilligung widerrufen.

Existieren gesetzliche Aufbewahrungsfristen für Daten, die im Rahmen rechtsgeschäftlicher bzw. rechtsgeschäftsähnlicher Verpflichtungen auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO verarbeitet werden, werden diese Daten nach Ablauf der Aufbewahrungsfristen routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis Sie Ihr Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO ausüben, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten zum Zwecke der Direktwerbung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis Sie Ihr Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO ausüben.

Sofern sich aus den sonstigen Informationen dieser Erklärung über spezifische Verarbeitungssituationen nichts anderes ergibt, werden gespeicherte personenbezogene Daten im Übrigen dann gelöscht, wenn sie für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig sind.

© IT-Recht Kanzlei
Stand: 07.09.2026, 13:13:09

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

TopSignFactory – Aufkleber-Konfigurator
Stand: September 2026

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen über die Website topsignfactory.de und den dort bereitgestellten Online-Konfigurator für individuelle Aufkleber, Folien und Druckerzeugnisse.

(2) Vertragspartner des Kunden ist:
TOP International Inh. Dipl.-Ing. Diana Günnewig
Weseler Straße 50
46499 Hamminkeln
E-Mail: info@topsignfactory.de

(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

§ 2 Vertragsschluss und Nutzung des Aufkleber-Konfigurators

(1) Die Darstellung der Produkte und die Bereitstellung des Aufkleber-Konfigurators auf topsignfactory.de stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

(2) Über den Konfigurator kann der Kunde individuelle Aufkleber gestalten (z. B. Auswählen von Maßen, Formen, Farben, Texten sowie das Hochladen eigener Logos oder Druckdaten).

(3) Durch das Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ (oder einer vergleichbaren eindeutigen Formulierung) gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot für die im Warenkorb befindlichen Waren ab.

(4) Die anschließende automatische Bestätigung des Eingangs der Bestellung per E-Mail stellt noch keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter die Bestellung durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt oder die Fertigung/den Versand der Ware einleitet.

§ 3 Pflichten des Kunden bei Uploads und Inhalten (Urheberrecht)

(1) Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Inhalte, Texte, Bilder, Grafiken und Marken, die er im Konfigurator hochlädt oder einbindet.

(2) Der Kunde sichert zu, dass die von ihm übermittelten Daten und Motive keine Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Markenrechte, Namensrechte oder Persönlichkeitsrechte) verletzen sowie nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen.

(3) Der Anbieter führt keine rechtliche oder inhaltliche Prüfung der vom Kunden bereitgestellten Druckdaten oder Vorlagen durch.

(4) Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Kunden hochgeladenen Motive oder Texte gegen den Anbieter geltend machen, sofern der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Dies umfasst auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

§ 4 Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen

(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) Anfallende Verpackungs- und Versandkosten werden im Konfigurator und im Bestellprozess transparent ausgewiesen und sind vom Kunden zu tragen.

(3) Dem Kunden stehen die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsmethoden (z. B. PayPal, Kreditkarte, Klarna, Vorkasse) zur Verfügung.

§ 5 Ausschluss des Widerrufsrechts bei individuellen Aufklebern

(1) Kein Widerrufsrecht für individuell angefertigte Aufkleber:
Gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Da die über den Konfigurator auf topsignfactory.de erstellten Aufkleber nach den spezifischen Maß-, Text- oder Motivvorgaben des Kunden angefertigt werden, ist ein Widerrufsrecht für diese kundenspezifischen Aufkleber ausgeschlossen.

(2) Für den Kauf von standardisierten, nicht individuell angefertigten Artikeln (sofern im Shop angeboten) gilt das gesetzliche 14-tägige Widerrufsrecht gemäß der separaten Widerrufsbelehrung.

§ 6 Fertigungstoleranzen, Farbabweichungen und Materialeigenschaften

(1) Geringfügige, technisch nicht vermeidbare Abweichungen zwischen der Darstellung auf dem Bildschirm (RGB-Farbraum) und dem tatsächlichen Druckergebnis auf Folie (CMYK-Farbraum) stellen keinen Mangel dar.

(2) Produktionsbedingte Schnitt- und Maßtoleranzen bei Aufklebern und Folienzuschnitten von bis zu 1–2 mm sind handelsüblich und berechtigen nicht zur Reklamation, soweit sie für den Kunden zumutbar sind.

(3) Für Untergründe, auf denen Aufkleber angebracht werden, haftet der Kunde selbst. Der Kunde hat vor Verklebung zu prüfen, ob der jeweilige Untergrund (z. B. Lack, Wand, Glas) für die Anbringung von Folien geeignet ist.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

§ 8 Mängelhaftung (Gewährleistung)

(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung.

(2) Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Gewährleistungsfrist auf gelieferte Waren 12 Monate ab Gefahrübergang.

§ 9 Verbraucherstreitbeilegung

Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Geschäftssitz des Anbieters ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag.

© 2026 TOP Sign Factory Dipl.-Ing. (FH Ro) D.Günnewig. Alle Rechte vorbehalten.

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